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Der Landeskulturverband Schleswig-Holstein, das Kulturforum Schleswig-Holstein und die Kulturpoltische Gesellschaft Regionalgruppe Schleswig-Holstein haben am 27. September 2011 zu einem Kulturpolitischen Abend „Kultur macht mobil“ ins Landeshaus in Kiel eingeladen. Rund 130 Gäste sind der Einladung gefolgt, um ins Gespräch zu kommen, sich auszutauschen, zu diskutieren und den Dialog zwischen Kultur und Politik gemeinsam voranzutreiben.
Dr. Bernd Wagner, stellvertretender Geschäftsführer der Kulturpolitischen Gesellschaft aus Bonn, leitete den Abend mit seinem Vortrag „Kulturpolitik in Zeiten der Haushaltskonsolidierung“ ein. Mit provokanten Thesen setze er Impulse für die anschließenden Diskussionsrunden. Den Vortrag stellen wir in Kürze zum Download bereit.
Nach dem Vortrag sorgte die stimmgewaltige A-Capella-Gruppe „nur wir“ aus Kiel für das musikalische Rahmenprogramm. Die fünf charmanten Sänger begeisterten das Publikum mit ihren Stimmen und ihrem abwechslungsreichen Programm von ernsthaften bis zu humorvollen Stücken. Nach diesem erfrischenden Auftritt war das Publikum perfekt eingestimmt auf den weiteren Abend.
In der ersten Runde diskutierten Dr. Bernd Brandes-Druba (Sparkassenstiftung Schleswig-Holstein), Oberbürgermeister Simon Faber (Stadt Flensburg), MdL Birgit Herdejürgen (finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion) und MdL Werner Kalinka (CDU, Vorsitzender des Fraktionsarbeitskreises Innen und Recht) über gemeinsame Kulturverantwortung von Land, Kreisen, Kommunen und privaten Stiftungen.
Die Beteiligten waren sich einig, dass Kultur als Querschnittsaufgabe zu behandeln ist. Die engen finanziellen Spielräume sind ein großes Problem, könnten aber auch als Chance begriffen werden, um die Strukturen im Land zu überdenken und zu diskutieren. Um der Fraktionierungstendenz entgegenzuwirken, wird der Vorschlag gemacht, eine zentrale Stelle als Ansprechpartner für die Kultur im Land einzurichten. Eine der wichtigsten Forderungen der Kulturschaffenden – das wurde im Laufe der Gespräche immer wieder deutlich – ist langfristige Planungssicherheit für die kulturelle Arbeit. Es stellt sich die Frage, ob dies durch einen Kulturentwicklungsplan zu erreichen ist. Bei den Beteiligten herrscht zum Teil Skepsis. Die Kulturszene unterliegt einem ständigen Wandel, bedingt durch gesellschaftliche Veränderungen. Die Erwartungen und Ansprüche der Rezipienten ändern sich stets, und mit ihnen wandelt sich auch das kulturelle Angebot. Ein Kulturentwicklungsplan könne diese Entwicklungen nicht ausreichend berücksichtigen und würde daher möglicherweise die Planung behindern.
Es wird auf den Aufruf zur Allianz für Kunst und Kultur in Schleswig-Holstein hingewiesen, den Landeskulturverband, Kulturforum und Kulturpoltische Gesellschaft im Vorfeld der Veranstaltung formuliert haben; darin wird bereits hervorgehoben, dass ein Dialog zwischen Kultur und Politik unerlässlich ist und Lösungsansätze nur gemeinsam gefunden werden können.
Anschließend wird die Diskussion auf das problematische Thema der Qualität im Kulturbereich gelenkt. Dieses Thema sei zwar unbequem aber notwendig, da Qualität meist nicht von der Größe der Institutionen abhänge und auch Kultur auf Qualität überprüft werden müsse, vor allem, wenn es um Kulturfinanzierung gehe. Dabei stellt sich die Frage, welche Rolle der Markt spielen darf. Viele Institutionen sind von hohen Besucherzahlen abhängig, können sich aber keine ausgebildeten Mitarbeiter für den Bereich Marketing leisten. Ein Lösungsansatz wäre die Zusammenfassung verschiedener Häuser, um so Synergien entstehen zu lassen, die beispielsweise ein umfangreiches Marketing zulassen. Wichtig dabei sei jedoch, dass Qualität bestehen bleibe.
In der zweiten Podiumsdiskussion sprachen die kulturpolitischen Sprecher aller sechs Landtagsfraktionen, MdL Kirstin Funke (FDP), MdL Dr. Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), MdL Heinz-Werner Jezewski (DIE LINKE), MdL Hans Müller (SPD), MdL Anke Spoorendonk (SSW) und MdL Wilfried Wengler (CDU), über Anforderungen an die Aufstellung eines Kulturentwicklungsplanes für Schleswig-Holstein.
Die Diskussion um einen Kulturentwicklungsplan verlief kontrovers. Zum einen wurde hervorgehoben, dass Kulturpolitik keinen qualitativen Begriff von Kultur definieren dürfe. Es sei daher die falsche Herangehensweise, von den Kulturpolitikern einen Kulturentwicklungsplan zu fordern, da sich die Politik vor allem auf kulturelle Leuchttürme konzentriere. Zum anderen wurde eine Bestandsaufnahme der Kultur in Schleswig-Holstein sowie ein Kulturkonzept gefordert, um eine Grundlage für weitere Gespräche über die Strukturen im Land zu bilden und eine Basis für planvolles Handeln zu schaffen. In Hinblick auf die notwendige Planungssicherheit für Kultureinrichtungen sei unter Berücksichtigung der gesellschaftlichen Entwicklungen ein Kulturentwicklungsplan unbedingt erforderlich.
Auch in dieser Runde wurde betont, dass ein derartiges Kulturkonzept nur im Dialog mit den Kulturschaffenden entstehen könne, denn Kulturpolitiker seien keine Kulturexperten und auf Unterstützung der Kulturakteure angewiesen. Denkbar wäre beispielsweise eine Art „Kulturrat“, bestehend aus Vertretern von Kulturinstitutionen und -verbänden sowie Künstlern als zentraler Ansprechpartner für die Politik.
Im Laufe der Diskussion kommt die Frage auf, ob ein Kulturentwicklungsplan einer Planwirtschaft gleichkomme. Tenor unter den Diskutanten ist, dass Ziele und Leitlinien für die Politik formuliert werden müssten, die Politik jedoch nicht allein entscheiden dürfe und die Diskussion mit den Beteiligten unverzichtbar sei. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass es insofern immer Planwirtschaft gebe, als sich die Politiker stets nach dem jeweiligen Haushaltsplan richten müssten. Es wird erneut herausgestellt, dass auch in der Kultur die Frage nach Qualität unumgänglich sei.
Gleichzeitig seien die Kulturpolitiker gefordert, auf die Kultur zuzugehen, dort präsent zu sein, wo kulturell gearbeitet wird.
In der dritten Podiumsdiskussion tauschten Vertreter verschiedener Kulturinstitutionen sich zum Thema „Widerstand und / oder Anpassung“ aus. An der Runde beteiligten sich Dr. Ralf Klöter (Theater Kiel), Dr. Martin Lätzel (Landesverband der Volkshochschulen Schleswig-Holsteins), Günter Schiemann (LAG Soziokultur Schleswig-Holstein), Antje Schmidt (Altonaer Museum) und Reinhard Take (Freundeskreis Stadtgalerie Kiel).
Zu Beginn der Diskussion wird der Einwand hervorgebracht, dass weder Widerstand noch Anpassung der richtige Weg sei. Es müsse ein dritter Weg eingeschlagen werden, nämlich Innovation.
Der Landesverband der Volkshochschulen Schleswig-Holsteins hat beispielsweise vor kurzem das Werkbuch zum Strategieprojekt „VHS 2020“ veröffentlicht. Dies konnte nur gelingen, indem das Interesse der Einrichtungen gewonnen, die Vernetzung gestärkt und mit den verschiedenen Einrichtungen kooperiert worden ist. Es wird erneut der Wunsch nach Partizipation laut, die Politik sollte mit den Akteuren zusammen arbeiten.
Antje Schmidt hingegen spricht sich deutlich für den Widerstand aus und berichtet von den eigenen Erfahrungen mit dem Altonaer Museum. In Hinblick auf die drohende Schließung des Museums, sind sie und ihre Kollegen den Widerstand auf verschiedenen Ebenen angegangen: auf fachlicher, wissenschaftlicher Ebene mit einem Kongress zur Bedeutung des Altonaer Museums, spartenübergreifend zusammen mit dem Thalia Theater und direkt im Gespräch mit den Menschen beim Unterschriftensammeln.
Auch Reinhard Take kennt das Spannungsfeld zwischen Widerstand und Anpassung und berichtet von der schwierigen Situation der Stadtgalerie Kiel, in der mit wenigen Mitteln hochkarätige Ausstellungen auf die Beine gestellt werden.
Das Fortbestehen vieler Soziokultureller Zentren ist ebenfalls nicht gesichert. Zwei Drittel der Mitarbeiter sind ehrenamtlich tätig, nur 5% sind vollsozialversicherungspflichtig beschäftigt. Die Häuser sind oft in desolatem Zustand, der Wegfall von Häusern geschieht meist geräuschlos und wird kaum wahrgenommen.
Das Theater Kiel profitiert von einer effizienten Theaterfinanzierung der Landeshauptstadt. In Zeiten knapper Mittel hat das Theater Kiel sein Programm bewusst erweitert und erfreut sich dank dieser Strategie steigender Besucherzahlen. Es wird betont, dass der Politik die gesellschaftliche Bedeutung von Kunst und Kultur deutlich gemacht werden muss, der Dialog zwischen Kultur und Politik sei in den letzten Jahren eingeschlafen.
Kultureinrichtungen müssten spartenübergreifend noch stärker kooperieren, um nicht nur finanziell, sondern auch inhaltlich Synergieeffekte zu nutzen. Kulturmarken könnten auf diese Weise gestärkt werden. Kultur muss zugänglich sein und alle Menschen im Land erreichen, das ist vor allem Aufgabe der kulturellen Bildung.
Auf die Frage nach der Bedeutung ehrenamtlicher Tätigkeit im Kulturbereich wird deutlich, dass das Ehrenamt unverzichtbar für die meisten Kulturinstitutionen ist, jedoch können viele Menschen ehrenamtliche Tätigkeit nicht mehr leisten, daher müssten neue Strategien entwickelt werden, um ehrenamtlich Tätige zu unterstützen. Dabei dürfe jedoch nicht vergessen werden, dass ehrenamtliche Tätigkeit nicht die hauptamtlich Beschäftigten ersetze.
Abschließend äußern die Beteiligten noch Wünsche und Ideen an den Minister für Bildung und Kultur, Dr. Ekkehard Klug, in Hinblick auf dessen Kulturkonferenz am 30. September 2011. Kultureinrichtungen dürften nicht nur als Kostenstelle betrachtet werden, sondern die kulturelle und gesellschaftliche Bedeutung müsse erkannt werden. Es wird Planungssicherheit gefordert, indem gemeinsam nachhaltige Schwerpunkte konzipiert werden, die über einen Doppelhaushalt hinausgehen. Da die Konferenz leider erst am Ende der Legislaturperiode erfolgt, sollen Impulse für die kommende Landesregierung formuliert werden, um die kulturelle Vielfalt zu erhalten.
Die Diskussion ist mit der Veranstaltung „Kultur macht mobil“ natürlich noch lange nicht abgeschlossen, der Abend sollte Impulse geben und den Dialog zwischen Kultur und Politik weiter beleben und voranbringen. Die nachfolgende Diskussion muss zielgerichtet und auf verschiedenen Ebenen geführt werden. Langfristige Planungssicherheit für Kulturinstitutionen muss geschaffen werden, gleichzeitig darf die Debatte über kulturelle Inhalte und Qualität nicht ausgeblendet werden.
Landeskulturverband, Kulturforum und Kulturpoltische Gesellschaft möchten mit ihrem Aufruf zur Allianz für Kunst und Kultur in Schleswig-Holstein die kulturellen Kräfte im Lande bündeln und sich auf gemeinsame Grundsätze verständigen, an denen sich die politischen Mandatsträger orientieren sollten. Die Kulturschaffenden im Land sind aufgerufen, sich zu der Allianz zu äußern und sich an der Diskussion zu beteiligen. Die Mitwirkenden freuen sich auf Reaktionen!
Eine Dokumentation von Katharina Perrey
Die Veranstaltung fand mit freundlicher Unterstützung der Sparkassenstiftung Schleswig-Holstein statt.
Mit Sorge sehen wir, dass Kunst und Kultur in Schleswig-Holstein wegen der drastisch eingeschränkten finanziellen Handlungsspielräume des Landes und der Kommunen in Gefahr geraten auszubluten. Viele kulturelle Einrichtungen und Organisationen sind in ihrer Existenz gefährdet bzw. können ihre Aufgaben inzwischen nicht mehr so qualitativ hochwertig und innovativ wie bisher erfüllen. Schleswig-Holstein bildet bei der Kulturfinanzierung bereits heute das Schlusslicht in Deutschland; ohne die Mittel des kommunalen Finanzausgleichs sind es nur etwa 0,3% des Gesamthaushalts. Kunst und Kultur in Schleswig-Holstein verkraften deshalb keine weiteren Kürzungen.
Der Landeskulturverband, das Kulturforum Schleswig-Holstein und die Kulturpolitische Gesellschaft fordern die politischen Mandatsträger im Land und in den Kommunen deshalb auf, sich an folgenden Grundsätzen zu orientieren:
- Kunst und Kultur sind entscheidend für die Persönlichkeitsentwicklung und Bildung des Einzelnen, für eine demokratische und friedliche Zukunft unserer Gesellschaft, für die Lebensqualität und die Wirtschaft in Schleswig-Holstein.
- “Kulturhoheit” ist der Kern der Eigenstaatlichkeit der Länder. Kunst und Kultur gehören deshalb zu ihren Kernaufgaben. Das gilt auch für Schleswig-Holstein.
- Kunst und Kultur bedürfen einer verlässlichen und verstetigten Mindestfinanzierung, die die Städte und Gemeinden, die Kreise und das Land als Gemeinschaftsaufgabe wahrnehmen müssen. Das Land Schleswig-Holstein stellt dabei mindestens einen Förderbetrag bereit, der sich am Mittel der Förderung von Kunst und Kultur pro Einwohner aller anderen Bundesländer orientiert. In den kommenden Jahren sind wenigstens die Tarifsteigerungen und die Steigerung der Lebenshaltungskosten aufzufangen.
- Land und Kommunen sichern Künstlerinnen und Künstlern Freiräume für kreatives Arbeiten. Sie stellen die notwendige kulturelle Infrastruktur bereit und tragen dazu bei, dass allen Bevölkerungsgruppen der Zugang zu Kunst und Kultur ermöglicht wird.
- Die Kommunen sind die wichtigsten Träger und Förderer von Kunst und Kultur. Das Land wird ihnen deshalb Anreize bieten, diese Aufgaben mit mittel- und langfristigen Perspektiven zu erfüllen. Ausgaben für Kunst und Kultur werden durch Haushaltssicherungskonzepte nicht eingeschränkt.
- Land und Kommunen stellen zur Planungssicherheit von Kunst und Kultur Kulturentwicklungspläne auf und aktualisieren sie. Dazu müssen kommunale und Landeskulturpolitik frühzeitig und ernsthaft den Dialog mit den Betroffenen und Beteiligten suchen. Ohne ihre intensive Partizipation ist keine breite gesellschaftliche Zustimmung für kulturpolitische Entscheidungen zu finden.
Um Innovation zu sichern und Raum für Neues zu schaffen, muss allerdings auch die bestehende Kunst- und Kulturlandschaft immer wieder kritisch hinterfragt, müssen kulturelle Einrichtungen und Förderungen überprüft, verbessert und inhaltlich weiter entwickelt werden.
Kulturpolitische Handlungsspielräume für neue Ideen und Aktivitäten können nur gewonnen werden, wenn Bestehendes, tradierte Normen und Standards diskutiert und ggf. zur Disposition gestellt werden.
Der Landeskulturverband, das Kulturforum Schleswig-Holstein und die Kulturpolitische Gesellschaft laden alle kulturell Aktiven und Engagierten ein, an der Allianz für Kunst und Kultur in Schleswig-Holstein mitzuwirken.
Nach monatelangem Schweigen und dem Ignorieren der Kulturverbände in Schleswig-Holstein ist der Minister für Bildung und Kultur, Dr. Ekkehard Klug, nun endlich bereit, mit den Betroffenen zu sprechen.
Die Kunst- und Kulturverbände begrüßen das.
Sie sind für den 04. Mai nach Schleswig eingeladen, um unter der Moderation von Prof. Dr. Dieter Haselbach zu diskutieren.
Leider geht es dabei aber nicht um den von den Kulturverbänden seit Jahren geforderten Kulturentwicklungsplan, sondern lediglich – so ist es der Einladung zu entnehmen – um „einen Diskurs über Kernbereiche der kulturellen Infrastruktur und innovative Entwicklungen“.
Die Kulturverbände erwarten weiterhin, dass das Ministerium ein Konzept erarbeitet, mit dem nun endlich in die Diskussion über einen nachhaltigen und finanziell gesicherten Kulturentwicklungsplan eingetreten werden kann.
Dazu gehört, dass in einem sachorientierten, transparenten und offenen Prozess folgende Schritte erörtert werden:
1. Erstellung eines Kulturkatasters
- Was ist vorhanden?
- Was fehlt?
- Was ist gefährdet?
- Was ist gesellschaftlich relevant?
- Was wird öffentlich gefördert?)
2. Erarbeitung eines gemeinsamen Kultur-Konzepts für Schleswig-Holstein
- Was ist unverzichtbar?
- Was soll künftig öffentlich gefördert werden?
- Wo muss was zusätzlich oder verstärkt entwickelt werden?
- Wie setzt man Anreize?
- Wie verteilt sich die Verantwortung zwischen Land, Kommunen und anderen Akteuren?)
3. Konzipierung eines Kulturentwicklungsplanes für Schleswig-Holstein, der politisch beschlossen wird und der mittel- und langfristig Planungssicherheit für die Kultureinrichtungen und -verbände bringt.
Wir erwarten von der Landesregierung, dass sie sich zu einem solchen demokratischen Vorgehen bereit erklärt und mit den Kulturverbänden alsbald ein geeignetes Verfahren abstimmt.
Gez:
Jutta Johannsen, Vorsitzende der Kulturpolitischen Gesellschaft, Regionalgruppe Schleswig-Holstein
Dr. Wolfgang Meyer-Hesemann, Vorsitzender des Kulturforums Schleswig-Holstein
Rolf Teucher, Vorsitzender des Landeskulturverbandes Schleswig-Holstein
Das aus dem äußersten Norden, aus Bönstrup bei Flensburg stammende Bundestagsmitglied Wolfgang Börnsen feiert eine weitere Steigerung der Ausgaben im Kulturhaushalt des Bundes und beklagt zugleich, dass die Oppositionsfraktionen im Bundestag dem Kulturhaushalts erstmalig nicht zustimmen wollen.
Zitat: “Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist und bleibt die Kultur nicht nur ein Herzensanliegen, sondern ein zentrales Regierungsanliegen. Mit Hilfe des Kulturstaatssekretärs ist es erneut gelungen, nicht an der Kultur zu sparen. Wir gehen damit mit gutem Beispiel voran und appellieren an alle Verantwortlichen in den Ländern und Gemeinden, die glauben, an der Kultur sparen zu können.” Zitatende.
Das ist doch mal ein Wort!
Es bleibt nur noch zu hoffen, dass ein solcher Appell auch in Schleswig-Holstein offene Ohren findet. Die derzeitige schwarz-gelbe Regierung im nördlichsten Bundesland scheint bisher aber Ohropax in den Gehörgängen zu tragen.
Übrigens: Schleswig-Holstein ist das Bundesland mit den niedrigsten Pro-Kopf-Ausgaben in der Kultur.
Zu den Kulturausgaben zählen unter anderem: Ausgaben für die Musikschulen, für die öffentlichen Bibliotheken und die Fahrbüchereien, für die Erwachsenbildungsstätten und Volkshochschulen, für die öffentlichen und freien Theater, für die Museen und Archive, für die kulturelle Jugendbildung, für die Soziokulturellen Zentren, für den Landesmusikrat und seine Landesjugendorchester, für das Literaturhaus und die Literaturförderung u.a.m.
Das arme Land Schleswig-Holstein, das gerade versucht, bei den Kulturinstitutionen des Landes über 1 Million Euro einzusparen, hat laut Mitteilung des Ministeriums für Bildung und Kultur ein neues Investitionsbegramm aufgelegt. Es läuft von 2011 bis 2013 und ist mit einem Volumen von 200.000,-Euro pro Jahr unterlegt.
Mit den insgesamt 600.000,- Euro sollen kleine und mittlere kommerzielle Kinos bei der Umrüstung auf die digitale Technik unterstürzt werden. Die kleinen und mittleren Kinos dürfen bis zu fünf Leinwände haben und sollen vornehmlich deutschsprachige oder europäische Filmprogramme anbieten.
Man sieht: Wo ein Wille ist, ist auch Geld da.
Bei der Kürzung der Mittel für zum Beispiel Erwachsenbildungsstätten fehlt es also womöglich nicht am Geld, sondern am Willen zur öffentlichen Förderung.